Sonntagsfolge: 6 Minuten Politik

Gregor Schwung erklärt in diesem kompakten Podcast jede Woche ein Thema aus der aktuellen Tagespolitik und beweist damit wie informativ 6 Minuten sein können. Absolut hörenswert und ein kleine Infohappen der überall dazwischen passt.

Folgt Gregor auf Twitter, auf facebook, auf Soundcloud oder benutzt den Subscribe Button um den Podcast direkt zu abonnieren.

 

 

 

#Sonntagsfolge: 6 Minuten Politik

Heute geht es um Politik. Der Podcast 6 Minuten Politik von Gregor Schwung präsentiert regelmäßig kleine Informationshäppchen für die, die es gerne mal wissen wollen würden, aber nicht die Lust haben, sich durch Seitenweise Dossiers zu graben oder stundenlang Hintergrundinfos anzuhören. Themen sind dann meistens gerade aktuell anliegende Politikdiskussion, zum Beispiel die Frage, warum es Trump eigentlich so wichtig ist, dass die Nato-Mitgliedsländer 2% in Verteidigung stecken und warum Deutschland sich damit so schwer tut. Die Folge, die ich heute anspielen möchte, fragt:  Klimaabkommen – Warum sind die USA raus? Warum ist das nicht so schlimm? Gut, ich persönlich sehe das relativ. Meiner Meinung nach, ist manchmal dieser demonstrativer, theatralische erste Schritt, diese Zeremonie so zu sagen, die dann die Leute alle dazu zwingt, irgendwie auch weiter zu machen, auch schon viel Wert, aber in der Sache, hat er natürlich einen Punkt.

Gregor sendet immer Freitags, er ist überall zu finden, wo man Podcast im allgemeinen finden kann und Links zu dem Podcast findest Du wie immer in den Shownotes.

Aber ich habe noch etwas: Ich habe Gregor um Erlaubnis gebeten, seinen Podcast zu bewerben und Gregor fand es nicht nur gut und hat es erlaubt, sondern er hat außerdem noch einen kleinen Text eingesprochen, indem er erklärt, warum er diesen Podcast überhaupt macht. Jetzt kommen also erst einmal 6 Minuten Politik, dann sozusagen ein special von Gregor und natürlich unser geliebtes Anerzaehlautro, das muss dann auch noch sein.

Bis bald.

 

Podcast von Gregor Schwung:

Klimmaabkommen: Warum sind die USA raus und warum ist das nicht so schlimm?

Er hat es tatsächlich getan. Es war ja erwartet worden, dass Donald Trump aus dem Klimaabkommen aussteigt, doch trotzdem hatten wohl alle noch ein kleines Stück Hoffnung, dass er es nicht tun würde. Entsprechend groß war dann die Enttäuschung und so sahen sich alle möglichen Staatschefs von Deutschland über Kanada bis China gezwungen, nochmals ihre Verpflichtungen zum Klimaschutz zu versichern. Angela Merkel möchte jetzt ein weltweites Bündnis für das Klima schmieden – gegen Donald Trumps Amerika. Warum aber ist Donald Trump ausgestiegen und warum ist das wahrscheinlich gar nicht so schlimm? Darum geht es heute bei 6 Minuten Politik, mein Name ist Gregor Schwung.

Das Pariser Klimaabkommen ist eine freiwillige Verpflichtung von 194 Staaten, gemeinsam dafür zu sorgen, dass die Erderwärmung maximal 1,5 Grad steigt. Es ist der Nachfolger des Kyoto-Protokolls aus den 90’iger Jahren, das daran scheiterte, dass sich große Länder nicht der Verbindlichkeit klimapolitischer Ziele unterwerfen wollten. Der große Unterschied des Pariser Abkommens ist also, dass es auf freiwilliger Basis beruht und es keine Sanktionen gibt, wenn man die selbst auferlegten Ziele nicht erreicht. Da das Abkommen also sonderlich nicht konkret ist, stellt sich die Frage, warum ist Donald Trump denn ausgestiegen?

Das hat mehrere Gründe: Zunächst lohnt es sich einen Blick darauf zu werfen, warum der amerikanische Präsident jetzt überhaupt die Möglichkeit hatte, aus dem Abkommen auszusteigen? Das liegt daran, dass sein Vorgänge Barack Obama dem Abkommen per dekret beigetreten ist und so die dafür eigentlich notwendige Zustimmung des Senats umgangen hat. Wenn der Senat aber mit der erforderlichen 2/3 Mehrheit zugestimmt hätte, wie bei internationalen Verträgen nötig, dann hätte es dieselbe Mehrheit, auch zum Austritt gebraucht. Jetzt konnte Trump die Sache aber ganz einfach per dekret wieder Rückgängig machen. Die institutionellen Gegebenheiten waren also sehr günstig und machten einen Austritt erst möglich. Doch was hat Trump davon? Man kann hier ein Muster erkennen, dass wir schon in Beziehung auf die NATO gesehen haben. Trump fühlt sich benachteiligt, da er das Gefühl hat, die USA ziehen aus solchen Verträgen keinen Vorteil.

 

[Auszug Rede Trump/übersetzt durch Gregor]

“Wir wollen nicht mehr, dass andere Länder über uns lachen, ich kann nicht mit gutem Gewissen einem Deal zustimmen, der die USA bestraft.”

So trägt die USA tatsächlich die Hauptlast, wenn es zur Finanzierung kommt, obwohl sie nur der zweitgrößte Produzent von CO2 sind. Durch die Regulierung, die die Treibhausgase reduzieren sollen, sieht Trump amerikanische Jobs in der Kohleindustrie bedroht. Was allerdings nur bedingt gerechtfertigt ist, da Alternativen einfach viel billiger sind. Außerdem sind die Verpflichtungen, die Amerika durch das Abkommen einging, freiwillig und Verstöße werden nicht geahndet. Das wichtigste war jedoch sicherlich, dass er damit ein zentrales Wahlkampfversprechen eingelöst hat.

Ein anderer Grund könnte ebenfalls zu seiner Entscheidung geführt haben. Es hat abgelenkt von seinem Skandal, um eine mögliche Absprache mit Russland im Wahlkampf. Das währte allerdings nur kurz, doch die Trump-Regierung hat in dieser Hinsicht noch nie wirklich langfristig gehandelt. Doch man kann den Austritt nicht nur mit Trump erklären, eine treibende Kraft darin war nämlich die Republikanische Partei. Schon Georg W. Bush trat dem Kyoto-Protokoll nicht bei, mit der Begründung, es schade der US-Wirtschaft zu Gunsten derer Chinas und Indiens. Außerdem hatten 22 Republikanische Senatoren Trump einen Brief geschickt, indem sie ihn aufgefordert haben, aus dem Abkommen auszutreten. Schon im Vorwahlkampf war der Klimadeal ein beliebtes Ziel von Angriffen unter den Republikanern. So bezeichnete ihn Trumps Mitbewerber um die Präsidentschaftskandidatur Marco Rubio als – Zitat – “unlustigen Witz”, Ted Cruz versprach ebenfalls auszusteigen und Jeb Bush verkündete, er hätte erst gar nicht verhandelt. Diese tiefe Abneigung der Republikaner ist auf die Stimmung ihrer Wähler zurückzuführen, die sie repräsentieren.

So glaubt zwar die Mehrheit der Wähler, dass die Erderwärmung ein Problem sei, aber dass sie persönlich davon nicht betroffen sind. Deshalb haben republikanische Politiker keinen Anreiz, Dritte zum Schutz des Klimas zu unternehmen. So stimmte auch nur eine einzige Senatorin gegen die Nominierung von Scott Pruitt als neuen Chef der Umweltschutzbehörde. Pruit ist ein erklärter Gegner von Umweltregularien und möchte die Umweltschutzbehörde am liebsten abschaffen.

Die USA sind also raus, doch warum könnte das gar nicht so schlimm sein, wie gedacht? Amerika hat sich im Pariser Abkommen verpflichtet, bis 2025 seinen CO2 Ausstoß um 26% zu verringern. Den Prognosen zufolge, werden die USA unter Trump aber trotzdem eine Reduktion von 15-18% erreichen. Dass die USA wieder alle ihre Kohlekraftwerke anwerfen, ist sehr unwahrscheinlich, denn die Erdgasförderung ist durch Fracking viel billiger geworden. Die Energiewirtschaft hat darauf bereits mit dem Bau von Gaskraftwerken reagiert, die nur halb soviel Emission in die Luft pusten. Außerdem erreichen erneuerbare Energien nächstes Jahr rund 15% Marktanteil, da entsprechende Förderung schon vor zwei Jahren von beiden Parteien beschlossen wurden und von der Regierung nicht angetastet werden sollen.

Den Zielen des Klimaabkommens sind die USA noch bis 2020 verpflichtet, da es so lange braucht, bis sie aus dem Vertrag aussteigen können. Allerdings kündigte Trump bereits an, es trotzdem ab sofort nicht mehr umzusetzen. Größtenteils liegt die Umsetzung allerdings bei den einzelnen Bundesstaaten, die dies weiterhin freiwillig tun können. Denn der von Obama erlassene Clean Power Plan, der die Bundesstaaten zur Reduktion von Treibhausgasen verpflichten sollten, war sowieso von Gerichten gestoppt worden . Natürlich hängt das Klima nicht nur von den USA ab, China, der momentan weltweit größte Produzent von Treibhausgasen und Indien übertreffen derweil ihre Klimaziele. Das liegt daran, dass die Preise für erneuerbare Energien stark gesunken sind und China Pläne für den Bau hunderter Kohlekraftwerke verworfen hat. Insgesamt könnte der Ausstieg der USA ein Zusammenhalt der internationalen Gemeinschaft bewirken, aus der verstärkte Bemühungen für den Klimaschutz hervorgehen. Darauf drängte Frankreichs Präsident Macron.

[Auszug Rede Präsident Macron, Übersetzung Gregor] “Wir werden erfolgreich sein, weil wir uns voll und ganz dafür einsetzen. Denn egal wo wir leben, wer wir sind, wir alle haben eine Verantwortung: Macht unseren Planeten wieder großartig!”

Das waren 6 Minuten Politik, der Podcast wurde am 09. Juni, um 16:00 Uhr aufgezeichnet. Möglicherweise hat sich etwas geändert, wenn Ihr ihn hört. Falls es Euch gefallen hat, empfehlt ihn Euren Freunden weiter, folgt auf Facebook, Instagram und Twitter um immer auf dem Laufenden zu bleiben. Wenn Ihr über ITunes hört, würde ich mich über eine Bewertung sehr freuen.

Dirk: Jetzt noch, wie gesagt, falls Du Dich fragst, warum macht der Gregor diesen Podcast überhaupt? Hier kommt die Antwort:

Gregor: Warum ich den Podcast gestartet habe, geht auf folgenden Gedanken zurück: Wir bekommen ja heutzutage unsere Nachrichten super schnell per Twitter oder per Eilmeldung direkt aufs Handy. Wir nehmen das dann zur Kenntnis, wir erfahren was passiert, wo etwas passiert und um wen es geht. Dann ärgern wir uns vielleicht darüber, ohne aber darüber nachzudenken, warum das passiert ist, worüber wir uns gerade ärgern. Und irgendwann fangen wir an zu denken: Okay, die da oben machen sowieso was sie wollen. So entsteht eben Politikverdrossenheit und wir werden dann ab einem gewissen Punkt anfällig, für die einfachen Antworten, die uns Populisten geben. Deshalb glaube ich fest daran, dass wir wieder anfangen müssen zu verstehen, warum Dinge passieren und als Student der Politikwissenschaft möchte ich eben mit meinem Podcast dazu einen kleinen Beitrag leisten.

Dirk: Ja, soviel zu Gregor. Danke Gregor. Ich höre mir deinen Podcast wirklich sehr gerne an, ich finde ihn spannend. Unbedingt weitermachen!

Bis bald.

Related Post

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.